SPD fordert Positivlisten

Lange war das Schreckgespenst der Positivlisten verschwunden – nun ist es wieder da! Am 16.06.15 beschloss die SPD Fraktion ein Positionspapier zum Tierschutz, in dem im ersten Teil viele Forderungen zum Tierschutz der Nutztiere gestellt werden und im zweiten Teil werden eindeutig Positivlisten gefordert. „Die SPD Fraktion ist für die Einführung einer Positivliste für Tiere, die in Deutschland legal gehalten werden dürfen (Heim und Wild). Solche Listen gibt es bereits in mehreren EU-Staaten (Belgien/Niederlande).

Der internationale Wildtierhandel muss stärker an nachhaltigem Artenschutz sowie am Tierschutz ausgerichtet werden. Unter anderem wollen wir verschärfte Prüfvorschriften für Importe in die EU und nach Deutschland, den Verkauf von Wildtieren auf gewerblichen Börsen verbieten, den Internethandel reglementieren und allgemein die Haltungsbedingungen für Wildtiere verbessern.“

JBL möchte hierzu anmerken, dass die Forderung nach einer Einführung einer Positivliste aus Tierschutzgründen nicht ohne eine Änderung des Tierschutzgesetzes umsetzbar ist, und ein generelles Haltungsverbot für Wildtiere daher nicht zulässig ist. Die Angabe auf die Nachbarländer Belgien und Niederlande ist vollkommen überflüssig, da die Rechtsgrundlagen in diesen Ländern nicht mit Deutschland vergleichbar sind und auch nur Säugetiere betreffen. Die Aquaristik und Terraristik sind dadurch dort nicht reglementiert. JBL stimmt mit der Aussage des BNA überein: „Die Einführung einer Positivliste für den Haltungsbereich lässt sich weder fachlich noch rechtlich begründen.“

Basın